Urteilsfähigkeit und Art. 378 ZGB: wer entscheidet?
Ist eine Person nicht urteilsfähig, legt Art. 378 ZGB fest, wer für sie bei medizinischen Massnahmen entscheidet. Die Reihenfolge und die Rolle der FaGe.

Im Pflegealltag stellt sich oft die Frage: Darf die Patientin selbst entscheiden? Und wenn nicht – wer dann? Das Erwachsenenschutzrecht im Zivilgesetzbuch (ZGB) gibt die Antwort. Das Thema kommt im QV FaGe bei den rechtlichen Grundlagen vor.
Urteilsfähigkeit
Urteilsfähig ist, wer vernünftig handeln kann, also die Situation versteht, die Folgen abschätzen und danach handeln kann (Art. 16 ZGB). Die Urteilsfähigkeit wird für eine bestimmte Entscheidung beurteilt: Eine Person kann über ihr Essen entscheiden, aber nicht über eine komplexe Operation.
Die Patientenverfügung
Hat die Person in einer Patientenverfügung festgehalten, welchen medizinischen Massnahmen sie zustimmt, ist diese grundsätzlich zu befolgen.
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Zur VorbereitungDie Vertretungsreihenfolge nach Art. 378 ZGB
Fehlt eine Verfügung oder regelt sie die Frage nicht, sind der Reihe nach berechtigt, die urteilsunfähige Person bei medizinischen Massnahmen zu vertreten:
- die in einer Patientenverfügung oder einem Vorsorgeauftrag bezeichnete Person;
- die Beiständin oder der Beistand mit Vertretungsrecht bei medizinischen Massnahmen;
- wer als Ehegatte oder eingetragene Partnerin einen gemeinsamen Haushalt führt oder regelmässig und persönlich Beistand leistet;
- wer mit der Person einen gemeinsamen Haushalt führt und ihr regelmässig und persönlich Beistand leistet;
- die Nachkommen, wenn sie regelmässig und persönlich Beistand leisten;
- die Eltern, wenn sie regelmässig und persönlich Beistand leisten;
- die Geschwister, wenn sie regelmässig und persönlich Beistand leisten.
Die vertretende Person entscheidet nach dem mutmasslichen Willen und den Interessen der urteilsunfähigen Person.
Die Rolle der FaGe
- Beobachtungen zur Urteilsfähigkeit dokumentieren und melden.
- Die Person so weit wie möglich einbeziehen, auch wenn sie nicht urteilsfähig ist.
- Entscheide über medizinische Massnahmen treffen Ärztin, Arzt und die vertretungsberechtigte Person – nicht die FaGe.
Prüfungsfallen
- «Urteilsunfähig ist man ganz oder gar nicht» – falsch, es kommt auf die konkrete Entscheidung an.
- «Die Kinder gehen dem Ehegatten vor» – falsch, die Reihenfolge ist umgekehrt.
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Quelle: ZGB Art. 16, 370 ff., 378 (Fedlex). Ohne Gewähr; massgebend ist der Gesetzestext.
Quellen
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